on the way to update my knowledge about patents, software patents.

in europe sind softwarepatente nicht erlaubt (art.52epu). das europatentamt lässt aber nichts unversucht, wie es scheint, und die diskussionen in der kommission halten an, genauso wie der kampf der eurolinux alliance. aber es gibt sie schon, die eu patente auf software: sun erhält ein eu patent, das auf deutsch einfach genial klingt: zustandsloser einkaufswagen im netz . eingereicht 1996, bewilligt 2000.

natürlich ist auch ibm in europa schwer aktiv, aber irgendwie unschlagbar ist ein patent, das im dezember letzten jahres in den usa erteilt wurde: system and method for providing reservation for restrooms use (us 6, 329,919) ein reservierungs- und benachrichtigungssystem für den toilettenbenutzer auf land, wasser und in der luft. das patent klingt wie eine bestätigung des mythos, dass bei ibm jeder kantinentratsch auf patentierfähigkeit überprüft wird.

laut einem cnet article führte ibm auch letztes jahr die patenthitliste an: IBM again tops U.S. patent list

us-patents declared invalid by the us pto. it´s worth to look on their main page